Sitzung
GR/96/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Haus des Gastes - Weinbrennersaal
Datum
29.02.2024
Zeit
18:32-20:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:32 Uhr

Ö 1
Fragemöglichkeit für Einwohner
 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 3
Ernennung Ehrenmitglieder Freiwillige Feuerwehr Bad Dürrheim

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

4791/2024
Ö 4
Energiespar-Contracting
Vergabe der Projektentwicklung

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

4795/2024
Ö 5
Freiflächen-Photovoltaik bei den Herdweidhöfen Unterbaldingen /
Information über die Projektplanung und Aussprache
- Beratung und Beschluss -

Beschluss: vertagt

4780/2024
Ö 6
Sanierungsgebiet Innenstadt II
- Realisierung eines städtebaulichen Wettbewerbs
- Beschluss über die Auslobungsunterlagen

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

4794/2024/1
Ö 7
Feststellung Jahresrechnung und Beteiligungsbericht der Stadt zum 31.12.2020

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

4759/2023
Ö 8
Barrierefreie Bushaltestellen
- Vorstellung der Planung
- Vergabe der Ingenieurleistungen

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

4786/2024/1
Ö 9
Gemeindeverbindungsstraßen - Vorstellung der Prioritätenliste

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

4787/2024/1
Ö 10
Erlass einer Satzung nach § 8 Ladenöffnungsgesetz zur Festsetzung von verkaufsoffenen Sonntagen

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

4774/2024
Ö 11
Besetzung gemeinderätlicher Ausschüsse, Beiräte sowie der städtischen Vertreter im Zweckverband "Abwasser Kötachtal",
Besetzung
a) des Verwaltungsausschusses
b) des Technischen Ausschusses
c) des Stadtentwicklungs- und Umweltausschusses
d) der Personalkommission
e) Zweckverband Abwasser Kötachtal
f) des Aufsichtsrates der Kur- und Bäder GmbH
g) KiTa-Beirat
h) Nachrichtlich Forum Innenentwicklung
i) Landwirtschaftsbeirat

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

4748/2023
Ö 12
Verschiedenes
 
Ö
Öffnung des Ganztagsförderungsprogramm (Hr. Milles)
 
Ö
Öffnung KFW-Förderprogramme (Hr. Milles)
 
Ö
Erstwählerforum
 
Ö 13
Benennung der Urkundspersonen