Sitzung
GR/77/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Haus des Bürgers - Friedrich-Arnold-Saal
Datum
27.04.2023
Zeit
18:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Fragemöglichkeit für Einwohner
 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
 
Ö 3
Feuerwehrangelegenheiten
- Zustimmung zur Wiederwahl des Abteilungskommandanten der Abteilung Biesingen
- Zustimmung zur Wiederwahl des Stellvertretenden Abteilungskommandanten der Abteilung Biesingen

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

4549/2023
Ö 4
Forstwirtschaft - Beratung und Beschlussfassung zum Vollzug 2022

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

4543/2023
Ö 5
Aufstellung des Bebauungsplans "Löchle - Teil 1" - Beschluss zur Entwurfsplanung;
Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs 2 BauGB und Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

4573/2023
Ö 6
Bebauungsplan „Freiflächen-Photovoltaikanlage Stockäcker“, BD-Unterbaldingen
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

4572/2023
Ö 7
Angespannte personelle Situation in den Kitas;
Vorschläge zur weiteren Entlastung (Entlastungspaket III):
a) Vorgehensweise bei der Einstellung von neuen Mitarbeitenden im Vorgriff auf die
Personalgewinnung Stadtkäfer II
b) Anhebung der Verfügungszeiten
c) einheitlicher Berechnungsschlüssel Hauswirtschaftskräfte

Beschluss: mehrheitlich ungeändert beschlossen

4520/2023/1
Ö 8
Fremdenverkehrsbeitrag 2024 - 2028, Art der Vorteilsschätzung

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

4567/2023
Ö 9
Neuverpachtung städtischer landwirtschaftlicher Flächen

Beschluss: einstimmig geändert beschlossen

4545/2023
Ö 10
Beteiligung am Projekt „Naturpark Kindergarten“

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

4383/2022/2
Ö 11
Öffentliches WC auf dem Friedhof Bad Dürrheim
•Vergabe der Arbeiten

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

4569/2023
Ö 12
Neubau Durchlass Ledergasse - Projektbeschluss

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

4571/2023
Ö 13
Jahresabschluss des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung zum 31.12.2020 - Korrektur

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

4542/2023/1
Ö 14
Jahresabschluss des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung zum 31.12.2021

Beschluss: einstimmig ungeändert beschlossen

4540/2023/1
Ö 15
Erlass einer Haushaltssperre

Beschluss: verwiesen

4570/2023
Ö 16
Verschiedenes
 
Ö 16.1
positive Resonanz zur Gewerbeausstellung 2023
 
Ö 16.2
Auswirkungen des Tarifabschlusses 2023 auf den städtischen Haushalt
 
Ö 16.3
Maßnahmen im Zuge der jährlichen Krötenwanderung
 
Ö 16.4
Vorankündigung Bürgerempfang 2023
 
Ö 16.5
Insolvenz der Greensill-Bank;
Erhalt einer Ersatzleistung aus der städtischen Vermögensschadensversicherung zur teilweise Abdeckung des entstandenen Verlustes
 
Ö 16.6
Vergabe der technischen Leistungen im Zusammenhang mit dem Rathausneubau;
 
Ö 16.7
Fehlende Beschilderung des Radwegs Biesingen - Hirschhalde
 
Ö 17
Benennung der Urkundspersonen